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Gerard Lopez gegen Saint Paul

Die im Oktober gegründete «Association Luxembourgeoise pour Journalistes professionnels» (ALJP) verurteilt die Einschüchterungsversuche des Luxemburger Geschäftsmanns Gerard Lopez gegen das Medienhaus Saint Paul Luxembourg. Die am 10. September auf Paperjam.lu (http://paperjam.lu/) und am 11. September auf wort.lu (http://wort.lu/) der Öffentlichkeit bekannt gewordene Verleumdungs- und Schadensersatzklage von Gerard Lopez gegen Pierre Sorlut, Wirtschaftsjournalist beim Luxemburger Wort, Jean-Lou Siweck, damaliger Chefredakteur des Luxemburger Wort, den Generaldirektor Paul Peckels von Saint Paul Luxembourg und das Medienhaus Saint Paul Luxembourg wertet die Luxemburger Journalistenvereinigung klar als deutliches Zeichen die Luxemburger Presse mundtot machen zu wollen. Gerard Lopez ist eine Person des öffentlichen Lebens, sowohl in Luxemburg als auch auf internationaler Ebene. Es besteht somit ein öffentliches Informationsinteresse an der Person, über die selbstverständlich berichtet
werden kann und muss.

Die ALJP kann in der Klagebegründung von Gerard Lopez nicht erkennen, dass es hierbei einzig und allein um die Wiederherstellung seines Rufes geht. Vielmehr deutet die Art der Vorgehensweise, gleich an drei verschiedenen Standorten (Frankreich, Schweiz und Luxemburg) die Gerichte zu bemühen, darauf hin, künftig Journalisten und Medienhäuser davor abzuschrecken, investigativ über den einflussreichen Geschäftsmann mit internationalen Verflechtungen zu berichten.

Die Luxemburger Journalistenvereinigung ALJP ist besorgt, wie ein Wirtschaftsunternehmer außerordentliche Rechtsmittel einsetzt, um Journalisten daran zu hindern, ihrer rechtmäßigen Arbeit nachzugehen. Die ALJP kritisiert daher das Vorgehen von Gerard Lopez scharf. Wir hegen keinen Zweifel, dass die zuständige Gerichtsbarkeit – im Sinne der Rechtsprechung – das Urteil zu Gunsten der Meinungs- und Pressefreiheit sprechen wird.

In Luxemburg können und sollen Medien auch weiterhin frei berichten. Jegliche Form von Einschüchterung und Einflussnahme durch Dritte darf nicht toleriert werden. Die Pressefreiheit ist ein hohes und schützenswertes Gut. Das ist eines der Kernziele der neugründeten ALJP, die für die Wahrung der Grundrechte der Journalisten in Luxemburg einsteht.